Patentumgehung – legal Patente umgehen


Patentumgehung – legal Patente umgehen

Einleitung

Manchmal blockieren fremde Patente den Zugang zu attraktiven Märkten. Eine Lizenznahme ist nicht möglich oder zu teuer. Trotz eines vermeintlichen “Minenfeld” gelingt in solchen Fällen häufig eine Patentumgehung – ein legales und gleichzeitig kreatives Vorgehen – in manchen Fällen sogar belohnt mit eigenen Patenten.

Unser systematisches Vorgehen der Patentumgehung hat bereits in vielen Fällen zu leistungsfähigen Lösungen geführt, die innovative Merkmale aufweisen und selbst wiederum schutzfähig waren.

Zwei unterschiedliche Ziele können mit einer Patentumgehung verfolgt werden:

Ziele einer legalen Patentumgehung

Das „kleinere“ Ziel der Patentumgehung ist, trotz bestehender Wettbewerbspatente eigene Produkte und Verfahren uneingeschränkt nutzen und vermarkten zu können. Man etabliert sich am Wettbewerbspatent vorbei als zweiter Anbieter am Markt.

Das „größere“ Ziel einer Patentumgehung ist eine typische Produktinnovation oder Verfahrensinnovation. Ausgehend von bestehenden Produktpatenten oder geschützten Verfahren sollen innovative, neue Produkte und Verfahren mit Alleinstellungsmerkmalen entwickelt werden. Diese sind idealerweise natürlich  selbst wiederum patentfähig.

Beide Ziele sind vielfach Teil einer übergreifenden Patentstrategie, um die Handlungsfreiheit im eigenen Kompetenzfeld abzusichern. Dazu gehört auch  der Aufbau eines Patentschutzzauns.

Vorgehensweise zur Patentumgehung

Die hier vorgestellte Vorgehensweise zur Patentumgehung hat sich in der Praxis bewährt und ist gleichermaßen für Produkte wie Prozesse oder Verfahren geeignet.

  1. Patentrecherche und Ermittlung des Stands der Technik
  2. Komponentenanalyse des im Patent beschriebenen Produkts bzw. Verfahrens
  3. Funktionsanalyse
  4. Merkmalsanalyse
  5. Aufbau der Funktions-Merkmals-Matrix
  6. Identifikation der Matrixlücken und möglicher Ausführungsalternativen
  7. Ideen- und Konzeptgenerierung
  8. Bewertung der Konzepte
  9. (Patent-) Recherche
  10. Risikobewertung
  11. Anmeldung eigener Schutzrechte

Methoden zur legalen Patentumgehung

Jede Patentumgehung basiert natürlich auf einer sorgfältigen Auswertung der vorhandenen Patente. Wir  verwenden ergänzend zur klassischen Patentrecherchen häufig zusätzlich semantische Recherchen.  An Methoden und Werkzeuge benutzen wir eine Kombination aus Funktionsanalyse, Prozessanalyse, Matrixstrukturierung, TRIZ sowie Bewertungsverfahren und auch Elemente des Risikomanagements. Je nach Aufgabenstellung und Patentlage wählen wir die geeigneten Methodenelemente situativ angepasst aus und setzen sie in unterschiedlichem  Umfang ein.

Workshops zur Patentumgehung

In unseren Inhouse Seminaren / Workshops zur Patentumgehung  erfolgt die Bearbeitung in  gemischten Teams aus Ihren und unseren Mitarbeitern.

Erfahrungsgemäß lassen sich mit der beschriebenen Vorgehensweise und der Methodenkombination schnell und zuverlässig, neue und innovative Lösungen (er-)finden und Patentlücken nutzen.

Ein kritisches Wort sei hier angemerkt: Nicht jedes Patent läßt sich umgehen! Dennoch ist eine genaue Betrachtung immer sinnvoll. Auch in zunächst aussichtlos erscheinenden Fällen haben wir im Team tragfähige Work-Around-Lösungen erfunden.

Wer immer die gleichen Wege wie alle anderen geht, wird nur sehr selten Neues finden. Gehen Sie doch einmal einen anderen Weg und erfinden Sie das Neue!

Seminare zur Patenumgehung

Patentumgehung